30 Nov

Datenschutz und Überwachung

Verfasst von Barbara Müller.

Seit dem 11. September 2001 gibt es immer mehr Gesetzte die Überwachung legitimieren und dem Schutz der Bürger dienen sollen, aber unentwegt in das Alltagsleben eingreifen. Diese Prozesse verändern die Gesellschaft massiv. Dieser Trend ist global zu beobachten. Dringend sollte die gesellschaftliche Diskussion darüber angeregt werden und noch viel wichtiger, die politischen Entscheidungsträger zur Umsicht bei entsprechenden Gesetzesentwürfen ermahnt werden, zumal die Wirksamkeit der Maßnahmen nicht überprüft wurde. Bisher gab es keine umfassende Analyse der Überwachungserlässe obwohl diese bereits eklatant die Freiheit einschränken. Dies ist eine Reaktion auf die immer häufig in der westlichen Welt stattfindenden Terroranschläge, da diese ein Gefühl der Ohnmacht hinterlassen. Durch entsprechende Gesetze soll dem Volk demonstriert werden, dass durchaus Handlungsfähigkeit besteht. Da dies überzeugend kling, wird für viele der Nachweis der Wirksamkeit überflüssig. Leider ist diese Sicherheit ein Wunschdenken, denn mehr Überwachung bedeutet nicht automatisch mehr Sicherheit, weshalb es neue Überwachungsgesetze kritisch zu hinterfragen gilt.

Quelle: http://www.medienimpulse.at/articles/view/1008

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